Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit des Rates

Anträge zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift Nr. 29 (öffentlicher Teil) vom 20.11.2024

Bericht der Verwaltung über die Ausführung der öffentlich gefassten Beschlüsse der Sitzung Nr. 29

Mitteilungen des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschlussfassung über
a) die Ernennung des Ortsbrandmeisters
b) die Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters
der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Barbis unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

R 128/XVIII

Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025/2026

R 127/XVIII
1 Anlage

Bestimmung des Tages der Direktwahl in der Stadt Bad Lauterberg im Harz

R 129/XVIII

Berufung der Stadtwahlleitung und Stellvertretung für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen und Direktwahlen am 13.09.2026

R 130/XVIII

Beschlussfassung zur Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Nowe Miasto Lubawskie/Polen

R 131/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung zur Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule am Hausberg
- Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2025

FA 142/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung zur Umwidmung der Straße "B 243 alt" zwischen Osterhagen und Bartolfelde
- Antrag der Fraktion "Wählergruppe im Rat" vom 03.12.2025

FA 143/XVIII
1 Anlage

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beantwortung von Anfragen

Anschließend " E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e "

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit des Rates

Anträge zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift Nr. 29 (öffentlicher Teil) vom 20.11.2024

Bericht der Verwaltung über die Ausführung der öffentlich gefassten Beschlüsse der Sitzung Nr. 29

Mitteilungen des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG
- mündl. Vortrag

Beschlussfassung über
a) die Ernennung des Ortsbrandmeisters
b) die Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters
der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Barbis unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

R 128/XVIII

Beschlussfassung zur Umwidmung der Straße "B 243 alt" zwischen Osterhagen und Bartolfelde
- Antrag der Fraktion "Wählergruppe im Rat" vom 03.12.2025

FA 143/XVIII
1 Anlage

Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025/2026

R 127/XVIII
1 Anlage

Bestimmung des Tages der Direktwahl in der Stadt Bad Lauterberg im Harz

R 129/XVIII

a) Berufung der Stadtwahlleitung und Stellvertretung für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen und Direktwahlen am 13.09.2026
b) Verpflichtung der Stadtwahlleitung und Stellvertretung gemäß § 9 Abs. 3 Nr. 1 Nieders. Kommunalwahlgesetz(NKWG) durch den Ratsvorsitzenden

R 130/XVIII

Beschlussfassung zur Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Nowe Miasto Lubawskie/Polen

R 131/XVIII
1 Anlage

Einführung des Präventionsprogrammes „Prävention als Chance“ im Jahr 2026 unter Bereitstellung des kommunalen Finanzierungsanteils

R 133/XVIII
2 Anlagen

Beschlussfassung zur Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule am Hausberg
- Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2025

FA 142/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ - Dringlichkeitsantrag

FA 144/XVIII
1 Anlage

Bericht des Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bad Lauterberg im Harz GmbH und Diskussion über aktuelle Themen des VITAMARs

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beantwortung von Anfragen

Anschließend " E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e "