Sitzungsdetails

Rat der Stadt

Sitzungsort: Vortragssaal des Haus des Gastes

Donnerstag, 25. September 2025

Von 18:00 bis 21:00

Anlagen

Name	Endung	Dateigröße
Anlage zu TOP 22 - Anfrage SPD-Fraktion	pdf	2 MB
Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Bad Lauterberg im Harz (Parkgebührenordnung)	pdf	385 kB
1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Bad Lauterberg im Harz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer	pdf	340 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Aushang Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit des Rates

Anträge zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift Nr. 27 (öffentlicher Teil) vom 26.06.2025

Bericht der Verwaltung über die Ausführung der öffentlich gefassten Beschlüsse der Sitzung Nr. 27

Mitteilungen des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Stadt Bad Lauterberg im Harz im Verein "EIN HARZ-Initiative" als neuer Gesellschafter der EIN HARZ GmbH

R 119/XVIII

Aufhebung und Richtigstellung des Beschlusses Nr. 15 des Rates der Stadt Bad Lauterberg im Harz vom 29.08.2024;
Berichterstattung des Geschäftsführers der Stadtwerke Bad Lauterberg im Harz GmbH

R 120/XVIII

7.1

Beschlussfassung über die Erweiterung der Tagesordnung der öffentlichen Ratssitzungen um den Punkt "Sachstandsbericht und Diskussion über aktuelle Themen des VITAMARs"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.09.2025

FA 139/XVIII
1 Anlage

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bad Lauterberg im Harz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

R 118/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (Parkgebührenordnung) in der Stadt Bad Lauterberg im Harz.

R 121/XVIII
1 Anlage

Kriterienkatalog für die Ausweisung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen

R 84/XVIII
6 Anlagen

Beschlussfassung
a) an der Teilnahme am Förderprogramm „Kommunale Starkregenvorsorge“
b) von überplanmäßigen Aufwendungen für die Erstellung eines kommunalen Starkregenvorsorgekonzepts gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG

R 122/XVIII

Feststellungsbeschluss zu Ausschussumbesetzungen
- Antrag der Fraktion "Wählergruppe im Rat" vom 22.08.2025

FA 133/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bad Lauterberg im Harz
- Antrag der Fraktion "Wählergruppe im Rat" vom 10.08.2025

FA 132/XVIII
1 Anlage

13.1

Beschlussfassung über die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung gemäß § 6 NKAG und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
- Antrag SPD-Fraktion vom 11.09.2025

FA 137/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung zur Aufstellung der erforderlichen VZ-Beschilderung im Einmündungsbereich Kirchplatz/Hauptstraße
- Antrag der Gruppe BI/Amandi vom 11.09.2025

FA 134/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung zur Einrichtung eines Behinderten-Parkplatzes einschl. der notwendigen Beschilderung im Bereich des Bankautomaten der Deutschen Bank (Hauptstraße 124)
- Antrag der Gruppe BI/Amandi vom 11.09.2025

FA 135/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung über die Entfernung der Fahrradständer im Bereich der St. Andreaskirche
- Antrag Gruppe BI/Amandi vom 11.09.2025

FA 136/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung über die Anschaffung von Veranstaltungstechnik und Sanierung des Kurhauses/Kursaals und Reparatur der Turnhalle
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.09.2025

FA 138/XVIII
1 Anlage

Beschlussfassung über die Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Stadtwerke Bad Lauterberg im Harz GmbH (VITAMAR)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.09.2025

FA 140/XVIII
1 Anlage

Bericht des Geschäftsführers der Stadtwerke Bad Lauterberg im Harz GmbH und Diskussion über aktuelle Themen des VITAMARs

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beantwortung von Anfragen

Anschließend " E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e "

Protokoll