Sitzungsdetails

Rat der Stadt

Sitzungsort: Vortragssaal des Haus des Gastes

Donnerstag, 30. Januar 2025

Beginn: 18:00

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Tagesordnung

Regularien Ö
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit des Rates
2
Anträge zur Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 23 (öffentlicher Teil) vom 19.12.2024
4
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der öffentlich gefassten Beschlüsse der Sitzung Nr. 23
5
Mitteilungen des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
6
Vorstellung des neuen Klimaschutzmanagers und des neuen Stadtjugendpflegers
- mündlicher Vortrag
Vorlagen Ö
7
Beschlussfassung über die Richtlinie zur Bewirtschaftung der Ortsratsmittel (Ortsratsbudget)
R 102/XVIII
1 Anlage
8
Beschlussfassung über den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025/2026
R 103/XVIII
2 Anlagen
Fraktionsanträge
9
Beschlussfassung zur Beauftragung der Verwaltung zur Darlegung von Möglichkeiten zur Senkung des Haushaltsdefizits bzw. der Verschuldung
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.01.2025
FA 125/XVIII
1 Anlage
10
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025/2026 und Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 sowie Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
R 101/XVIII
7 Anlagen
11
Beschlussfassung über einen Weisungsbeschluss für die Vertreter der Stadt Bad Lauterberg im Harz in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bad Lauterberg im Harz GmbH
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.01.2025
FA 126/XVIII
1 Anlage
12
Beschlussfassung über die Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung einer Informationsveranstaltung für die Bürger*innen und den Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz zum Thema „Straßenausbaubeiträge“
- Antrag der Fraktion "Wählergruppe im Rat" vom 09.12.2024
FA 124/XVIII
1 Anlage
Ende Ö
13
Mitteilungen des Bürgermeisters
14
Beantwortung von Anfragen
-
Anschließend " E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e "

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.