Sitzungsdetails

Rat der Stadt

Sitzungsort: Vortragssaal des Haus des Gastes

Donnerstag, 19. Dezember 2024

Von 18:00 bis 21:11

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Präsentation Einbringung Haushalt 2025/2026 pptx 1 MB
Fragen Einwohnerfragestunde pdf 48 kB
Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2025 pdf 592 kB
Gästebeitragssatzung GB-S ab dem 01.01.2025 pdf 5 MB
1. Nachtrag Wochenmarktsatzung pdf 9 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien Ö
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit des Rates
2
Anträge zur Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschriften Nr. 21 (öffentlicher Teil) vom 26.09.2024 und Nr. 22 (öffentliche Sitzung) vom 10.10.2024
4
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der öffentlich gefassten Beschlüsse der Sitzungen Nr. 21 und Nr. 22
5
Mitteilungen des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Vorlagen Ö
6
Einbringung des Planentwurfes für den Doppelhaushalt 2025/2026
- mündlicher Vortrag.
7
Jahresabschluss der Stadt Bad Lauterberg im Harz für das Haushaltsjahr 2021;
Beschluss und Entlastung des Bürgermeisters
R 96/XVIII
3 Anlagen
8
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Bad Lauterberg im Harz (Hebesatzsatzung) ab dem 01.01.2025
R 92/XVIII
1 Anlage
9
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Bad Lauterberg im Harz (Gästebeitragssatzung GB-S) ab dem 01.01.2025
R 93/XVIII
1 Anlage
10
Beschlussfassung über den Umbau des Altgebäudes Stützpunktfeuerwehr Barbis
R 97/XVIII
5 Anlagen
11
Entfernung des dauerhaft defekten Parkscheinautomaten Nr. 15 in der Ahnstraße vor Hausnummer 13, sowie das Anpassen des parkgebührenpflichtigen Bereichs in der Ahnstraße
R 98/XVIII
4 Anlagen
12
Beschlussfassung über die Stromversorgung und Straßenbeleuchtung Schützenplatz Augenquelle
R 99/XVIII
2 Anlagen
13
Beschlussfassung über den 1 Nachtrag zur Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Bad Lauterberg im Harz
R 100/XVIII
1 Anlage
Fraktionsanträge
14
Beschlussfassung über einen Prüfauftrag an die Verwaltung zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der Stadt Bad Lauterberg im Harz
FA 116/XVIII
1 Anlage
15
Beschlussfassung zur Instandsetzung des Gehweges in der DETA-Straße von Haus Nr. 2 bis zur Einmündung der B 27
- Antrag der Gruppe BI/Amandi vom 29.11.2024
FA 117/XVIII
1 Anlage
16
Beschlussfassung über die Streichung der Aufwandsentschädigungen gemäß § 3 NKBesVO an den Bürgermeister für die Tätigkeit als Kurdirektor und an den Stellvertreter
- Antrag Fraktion "Wählergruppe im Rat" vom 28.11.2024
FA 118/XVIII
1 Anlage
17
Beschlussfassung zur Instandsetzung des Fußweges an der Oder (Ende Brunepromenade bis Scholmwehrbrücke)
- Antrag Fraktion "Wählergruppe im Rat" vom 07.12.2024
FA 119/XVIII
1 Anlage
18
Beschlussfassung zur Durchführung einer (internen) Organisationsuntersuchung
- Antrag Fraktion "Wählergruppe im Rat" vom 07.12.2024
FA 120/XVIII
1 Anlage
19
Beschlussfassung zur Anpassung der Parkgebühren in der Stadt Bad Lauterberg im Harz
- Antrag CDU-Fraktion vom 08.12.2024
FA 121/XVIII
1 Anlage
20
Beschlussfassung zur Erstellung einer Gebührensatzung für Bewohnerparken
- Antrag CDU-Fraktion vom 08.12.2024
FA 122/XVIII
1 Anlage
21
Abberufung und Neuwahl des Ratsvorsitzenden und stellv. Ratsvorsitzenden
- Antrag CDU-Fraktion vom 09.12.2024
FA 123/XVIII
1 Anlage
Ende Ö
22
Mitteilungen des Bürgermeisters
23
Beantwortung von Anfragen
-
Anschließend " E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e "

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.